Jo‘burg News     Ausgabe 3, 27. August 2002

Aktuelle Informationen, Nachrichten und Hintergründe vom „Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung“ (WSSD) in Johannesburg/Südafrika

Inhalt

1. NGO-Koalition: Johannesburg nicht vorzeitig abschreiben
2. Viele NGO-Vertreter bleiben im offiziellen Kongresszentrum Sandton vor der Tür
3. Gipfel-Schnipsel – kurze Meldungen zum „Stand der Verhandlungen“
4. Frauenaktionplan 2015 für dem Gipfel
5. Gipfel der geteilten Zivilgesellschaft – südafrikanische Innenpolitik spaltet die NGO
6. “Uncovering GreenWash” – die ersten beiden “Shadow Reports” vorgestellt
7. Gipfelstatistik
8. Radiointerview mit Barbara Unmüßig als Download

NGO-Koalition: Johannesburg nicht vorzeitig abschreiben

Johannesburg (Jo‘burg News) Die ECO-Equity Coalition, ein Zusammenschluss von acht international tätigen Ökologie-NGO, ruft dazu auf, den Erdgipfel in Johannesburg nicht vorzeitig abzuschreiben. Auf einer Pressekonferenz in Johannesburg erklärten Vertreter von ECO-Equity, noch seien konkrete Ergebnisse des Gipfels möglich. Die NGO-Koalition rief insbesondere die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten auf, „ihr Geld und ihre Energie dort einzusetzen, wo sie mit dem Mund bereits sind,“ unter Hinweis auf die Schere zwischen Ankündigungen und Handeln der Europäer. Unter Führung der EU sei es aber durchaus möglich die wichtigsten Länder aus dem Süden, wie Brasilien, Indonesien oder Südafrika zu einer Zusammenarbeit zu gewinnen.

Eine solche Koalition sei in der Lage, so die Nichtregierungsökologen, Druck auf die USA auszuüben, damit „das reichste Land der Erde (und der größte Umweltverschmutzer) seinen Verpflichtungen nachkommt.“ So habe die EU versprochen, für ein internationles Wasserabkommen zu kämpfen, dass zum Frieden in vielen Erdregionen beitragen und für Millionen Menschen den Zugang zu sauberem Wasser garantieren könnte.  Auch Änderungen des gegenwärtigen ungerechten und wenig nachhaltigen Welthandelssystems sein möglich, wenn die großen Staaten des Nordens dies tatsächlich wollten.

Die Öko-NGO riefen die EU zudem auf, ihre Blockade eines verbindlichen Regelwerks zur Unternehmensverantwortung aufzugeben. Die Verhandlungen darüber, wie die großen Konzerne endlich wirkungsvoll dazu verpflichtet werden können, Umwelt- und Sozialstandards nicht nur zu deklarieren, sondern auch wirklich einzuhalten, müssten in Johannesburg endlich beginnen.

Die Koalition erkennt an, dass die in Johannesburg auf der Tagesordnung stehen Probleme sehr vielfältig sind und es unterschiedliche politische und wirtschaftliche Interessen gibt, trotzdem seien die Antworten aber „schrecklich einfach.“

Der ECO-Equity Coalition gehören ANPED, WWF, Consumers International, Danish 92 Group, Greenpeace, Oxfam International und Friends of the Earth International an.

Viele NGO-Vertreter bleiben im offiziellen Kongresszentrum Sandton vor der Tür

In der Frage des Zugangs zum Sandton Kongresszentrum, dem offiziellen Verhandlungsort des Gipfels, erhitzen sich die Gemüter der NGO-Vertreter immer weiter.  Am Dienstag wurde ein neues Zugangssystems eingeführt, nach dem die ersten 6000 NGO-Delegierten Einlass nach Sandton bekommen. Wer später kommt, muss warten. Akreditiert sind aber über 10.000 NGO-VetreterInnen. Gleich am Dienstag bildeten sich vor dem Eingang lange Schlangen. Die wenigen glücklichen Frühaufsteher äußerten ihre Empörung bei einem Treffen mit Vertretern der UN und der südafrikanischen Regierung. Schon am Montag hatten sich NGO-Vertreter mit dem südafrikanischen Präsidenten Mbeki getroffen. Einige der NGO-Leute appellierten sichtlich aufgebracht an ihre Kollegen Sandton aus Protest zu verlassen. Einige gingen, die Mehrheit der NGO in Sandton wandte sich aber gegen einen demonstrativen Auszug – zumindest bis auf weiteres.  Wie Hohn klingt in diesem Zusammenhang die Aussage einer UN-Sprecherin vom Dienstag morgen, dass der Gipfel bislang “glatt und problemlos” verlaufe.

Dabei ist der Zugang zu den eigentlichen Verhandlungen offensichtlich selbst für die wenigen NGO-Vertreter schwierig, die bis ins räumliche Herz der Gipfelverhandlungen vordringen konnten. So blieben die im sogenannten “Wiener Verfahren” angesetzten Verhandlungstreffen, bei denen jeweils nur ein Vertreter der verschiedenen Regierungsgruppierungen wie EU oder G77 für die gesamte Gruppe spricht, der Zivilgesellschaft zumindest am Montag verschlossen. Eine Vertreterin der UN bezeichnete dies später als “Missverständnis der Sicherheitskräfte.”  Allerdings ist merkwürdig, dass im UN-Verhandlungstagesprogramm für Dienstag die Treffen im “Wiener Verfahren” wiederum nur als “geschlossene Treffen” vermerkt waren.

Gipfel-Schnipsel – kurze Meldungen zum „Stand der Verhandlungen“

· Die G77, der in UN-Verhandlungen übliche Zusammenschluss der Südländer, sind zu einer Reihe wichtiger Fragen, die in Johannesburg zur Verhandlungen stehen, gespalten. Beim Energiekapitel des angestrebten Aktionsplans zum Beispiel stehen die ölproduzierenden OPEC-Staaten gegen den Rest der Dritte-Welt-Staaten. Beim Thema Mindeststandards zur Arbeitsicherheit, das die Weltarbeitsorganisation ILO propagiert, lehnt eine mehrheit der Südländer die Aufnahme in das Gipfel-Abschlussdokument ab, die Regierungen einiger lateinamerikanischer Länder unter der Führung Argentiniens treten dagegen entschieden für besseren Arbeitsschutz ein. Antikorruptionsmassnahmen im Rahmen des Programms zu “Good Gouvernance“, als „guter Regierungsführung“, werden von einer Reihe bekannter Diktaturen als angebliche „Bevormundung“ zurückgewiesen. Völlig einig sind sich die G77 eigentlich nur darin, dass es mehr Geld aus dem Norden für den Süden geben soll.

· Seitdem die USA angekündigt haben, 4,6 Milliarden US-Dollar für Partnerschaften mit Afrika in den Bereichen Umwelt und Entwicklung bereit zu stellen, rätseln Delegationen und NGO darüber, ob es sich um die schon im März 2002 auf der UN-Konferenz für Entwicklungsfinanzierung im mexikanischen Monterrey versprochene Gelder handelt oder um zusätzliche Zusagen. Die Erfahrung von Monterrey zeigt allerdings, dass die Bush-Regierung große Initiativen durchaus auch dann schon ankündigt, wenn sie sich noch nicht überlegt hat, woher das Geld kommen soll. Außerdem müssen alle finanziellen Zusagen der Regierung erst noch durch den US-Kongress gebilligt werden. Der Kongress wurde bisher noch nicht gefragt.

· Verhandlungen zum sogenannten Ashe-Papier (einem Papier, das versucht Kompromisse in den Bereichen Globalisierung, Handel und Finanzen zu formulieren) sind am Montag in der Kontaktgruppe zu Umsetzungsfragen wieder aufgenommen worden. Die G77, die am Sonntag erklärt hatte, das Papier sei eine Verhandlungsgrundlage, fordert nun von den Vereinigten Staaten und der EU in diesen Bereichen weitere Zugeständnisse.

· In der Kontaktgruppe zum institutionellen Rahmen für nachhaltige Entwicklung einigten sich die Unterhändler am Montag auf eine Art Zeitplan zur Umsetzung von nationalen Nachhaltigkeitsstrategien. Zum Erstaunen aller Beobachter stimmten auch die amerikanischen Unterhändler zu. Sie hatten sich bisher gegen jede zeitliche Festlegung gesperrt.

· Im Verhandlungsbereich Energie gibt es offenbar einen Vorschlag aus der kanadischen Delegation, der auch von den amerikanischen Unterhändlern unterstützt wird. Danach wollen sie das Ziel von 10 Prozent Anteil für erneuerbare Energien an der Weltenergieproduktion bis 2010 akzeptieren, allerdings nur wenn die Energieerzeugung durch große Wasserkraftwerke in die Berechnungen mit miteinbezogen wird. Alternativvorschläge hatten Wasserkraft bisher entweder ganz ausgenommen oder nur kleine Wasserkrafterzeuger mit aufgenommen.

· Ohne Ergebnis hat die Kontaktgruppe zu Chemiepolitik ihre Arbeit abgebrochen.  Die G77 blieben hartnäckig bei ihrer Weigerung, Zielvorgaben für saubere Produktionsmechanismen zu akzeptieren.

· Die Kontaktgruppe zu Gesundheitsfragen hat ihre Arbeit ausgesetzt.  Einer Einigung stand die Weigerung einer “unheiligen Allianz” aus Vertretern arabischer Staaten, der USA und des Vatikans im Wege, Verhandlungen über Fortpflanzungsrechte und AIDS zu führen. 

· Gegensätzlicher könnten die Einschätzungen kaum sein: In einer Pressekonferenz der UN am Dienstag bekräftigten UN-Sprecher ihre Zufriedenheit mit dem Verhandlungsverlauf und dem “konstruktiven Verhandlungsgeist” der beteiligten Länder.  Dagegen sind NGO-Vertreter der Überzeugung, dass “all die Impulse, die aus dem Verhandlungen kommen, bislang negativ sind.”  Besonders frustriert ist die Zivilgesellschaft mit den Verhandlungsführern aus Kanada, Australien und den Vereinigten Staaten, die sie als “Achse des umweltpolitischen Bösen” sehen.

Frauenaktionplan 2015 für dem Gipfel

Johannesburg (Jo‘burg News) Am ersten offiziellen  Verhandlungstag in Johannesburg wurde die „Women s Action Agenda for a Healthy and Peaceful Planet 2015“, der „Frauenaktionsplan für einen gesunden und friedlichen Planeten 2015“  vorgestellt. Der Aktionsplan enthält Forderungen und Empfehlungen von Frauen sowohl für die Gipfelverhandlungen, als auch für deren Umsetzung auf nationaler und lokaler Ebene. 
Vor rund 120 TeilnehmerInnen erläuterte Thais Corral, Vizepräesidentin von WEDO
und Koordinatorin des Projektes den Prozess zur Erstellung des Aktionsplans. Auf allen Kontinenten haben im Vorfeld des Gipfels Beratungstreffen von Frauengruppen stattgefunden, deren Ergebnisse in den AKtionsplan eingeflossen sind.

Der Frauenaktionsplan 2015 möchte an den Erfolg seines Vorläufer, der ersten „Womens Action Agenda“, die 1992 in Rio beschlossen wurde, anschließen. Allerdings ist von der damals herrschenden Aufbruchstimmung nichts mehr zu spühren. Die Bilanz bei der Umsetzung von UN-Beschlüssen ist auch für die Frauen ernüchternd. So finden sich im Frauenaktionsplan 2015 viele Forderungen wieder, die schon in der Aktionsplattform der Weltfrauenkonferenz in Peking 1995 standen, so vor allem die nach Umsetzung von Gender Mainstreaming. So aktuell diese Forderungen auch nach wie vor sein mögen, es fehlt bisher doch der Bezug auf Alternativen in der Nachhaltigkeitsdebatte.

Gipfel der geteilten Zivilgesellschaft – südafrikanische Innenpolitik entzweit NGO

Viele Delegierte klagen dieser Tage über lange Wege, Wartezeiten und organisatorisches Chaos. Einige schreiben es rasch den „afrikanischen Gastgebern“ zu, nur wenige kennen die Hintergründe: Der Vorbereitungsprozess zum Weltgipfel hat bei den südafrikanischen Gastgebern der Weltzivilgesellschaft zu tiefgreifenden Verstimmungen und Krisen geführt. Während die Vereinten Nationen noch über den Austragungsort verhandelten, setzten sich die südafrikanischen Umweltgruppen auf Anregung und mit Unterstützung der Heinrich-Böll-Stiftung Ende des Jahres 2000 zusammen und gründeten ein zivilgesellschaftliches Koordinationskomitee. Es dauerte ein wenig, bis die Umweltgruppen die breite Palette der überwiegend auf soziale Entwicklungsfragen orientierten Gruppen von der Bedeutung des Gipfels überzeugen konnte. Schließlich wurde das breite Bündnis der Nichtregierungsorganisationen SANGOCO von den Vereinten Nationen und in Absprache mit der südafrikanischen Regierung mit der Vorbereitung und Durchführung des Civil Society Forums beauftragt. Die Gruppen gingen sofort mit großem Elan und breiter Fachkompetenz an die Arbeit. Fachkommissionen begannen, Strategiedokumente für die wichtigsten Themenbereiche des Gipfels zu entwerfen. Erst nach der Weltrassismus-Konferenz im Herbst 2001 in Durban wurde den südafrikanischen Gastgebern so recht deutlich, welche riesige Aufgaben, aber auch welche Probleme auf sie zukommen würden.

Der Gipfel in Durban zeigte sowohl die Größe der logistischen Probleme als auch die politischen Fallstricke. In Durban gelang es einer kleinen Gruppe von NGO, die Debatte und das Medieninteresse auf den Nahostkonflikt zu lenken. Viele TeilnehmerInnen empfanden das als unangemessen gegenüber der Tragweite der Rassismus-Thematik. Für die Gewerkschaften wurde in Durban zum ersten Mal deutlich, daß die Weltzivilgesellschaft sich nicht in die besonderen südafrikanischen Verhältnisse einpassen würde. Denn hier wird die Regierung von einer Allianz aus Kommunistischer Partei, den Gewerkschaften und dem Afrikanischen Nationalkongress getragen. Das hat vor allem Auswirkungen auf die Wirtschaftspolitik des Landes.

Ende 2001 versuchte daher der südafrikanische Gewerkschaftsdachverband COSATU, die organisatorischen Schwächen der Zivilgesellschaft auszunutzen und selbst die Kontrolle über den Vorbereitungsprozess zu übernehmen. Die heftige Gegenwehr war letztlich erfolglos. Gegenüber dem mächtigen COSATU, der noch dazu auf die Unterstützung der südafrikanischen Regierung bauen konnte, war eine unorganisierte Zivilgesellschaft chancenlos. Stattdessen wurde auch noch der gesamte technische Vorbereitungsprozess über viele Monate gelähmt, der Konflikt beschäftigte sogar die südafrikanischen Gerichte. Wenige Tage vor dem Gipfel wurde so die Wiedereinstellung der ehemaligen Korrdinatorin erzwungen.

Andererseits erhielt die Zivilgesellschaft eine riesiges Ausstellungsgelände weit außerhalb der Stadt zur Verfügung, das zwar einen reibungslosen Ablauf der Treffen zu garantieren schien, aber weit von den städtischen Kernen abgeschottet ein grosses Transportproblem hervorrufen sollte. Durch die nun nicht mehr sichtbare Unabhängigkeit der Zivilgesellschaft wandten sich zahlreiche südafrikanische und internationale Organisationen ab und organisierten ihre Veranstaltungen und Aktionen in Johannesburg auf eigene Faust. Eine wichtige Rolle spielten auch horrenden Platzmieten und Gebühren des Ausstellungsgeländes. Viele Organisationen mit geringen Mitteln konnten sich das nicht leisten.

Daher wird der Gipfel für die NGO vielleicht als der Gipfel der vielen Veranstaltungsorte und der langen Transportwege in die Geschichte eingehen.

“Uncovering GreenWash” – die ersten beiden “Shadow Reports” vorgestellt

Johannesburg (Jo‘burg News) “Friends of the Earth Middle East” und die Heinrich-Böll-Stiftung begannen gestern im “Böll-Forum” in Johannesburg die von nun an tägliche Präsentation von Shadow Reports (Schattenberichten) unter dem Titel “Uncovering GreenWash”. Mit “GreenWash” bezeichnen Ökologie-Gruppen die zunehmende Praxis von Industrieunternehmen, sich zwar ein ökologisches Image zu geben, tatsächlich aber weiter umweltschädlich zu produzieren. Am Montag wurden
Berichte aus Äthiopien und Dänemark vorgestellt. In den kommenden Tagen werden Shadow Reports aus weiteren 16 Ländern folgen, darunter Israel, die USA, Brasilien und Thailand.

Gipfelstatistik

Von den 195 souveränen Staaten weltweit haben 190 VertreterInnen nach Johannesburg entsandt. Das ist die bisher größte Länderbeteiligung an einer UN-Veranstaltung.  Für die Verhandlungen nächste Woche werden 104 Staatsoberhäupter erwartet.  Bis Dienstag hatten sich in Johannesburg 7118 Regierungsdelegationsmitglieder, 5802 zivilgesellschaftliche Vertreter und 2932 Medienvertreter akkreditiert, insgesamt knapp 16000.  Dazu kommen noch 600 UN-Kräfte und 400 lokale Hilfskräfte, nicht gerechnet Sicherheits- oder Dienstleistungskräfte.

Radiointerview mit Barbara Unmüßig als Download

Auf der Worldsummithomepage der Heinrich-Böll-Stiftung steht ein Radiointerview mit Barbara Unmüßig, Co-Vorsitzende der Heinrich-Böll-Stiftung und gegenwärtig in Johannesburg, über die Erwartungen der zivilgesellschaftlichen Organisationen an den Weltgipfel, als Download oder zum direkt hören zur Verfügung.

Das Interview wurde von einer kleinen Gruppe deutscher Medienstudierender gemacht, die Bürgerrado und Bürgerfernsehen in Hannover machen. Sie sind auf Einladung von Nomavenda Mathoiane, einer angesehenen schwarzen Journalistin in Johannesburg. Nomavenda Mathoiane war bereits zweimal auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung in Deutschland. Die jungen Leute machen Praktika in Südafrika und arbeiten für lokale Radio- und Fernsehstationen.

Umfassende Informationen der Heinrich-Böll-Stiftung über den Weg zum Gipfel können Sie im Internet deutschsprachig unter www.worldsummit2002.de erhalten. Dort wird auch ein Download der Jo‘burg News bereit liegen. Englischsprachige Informationen gibt die Homepage www.worldsummit2002.org

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