Jo‘burg News     Ausgabe 8, 1. September 2002

Aktuelle Informationen, Nachrichten und Hintergründe vom „Weltgipfel für Nachhaltige Entwicklung“ (WSSD) in Johannesburg/Südafrika

Inhalt

1. Gipfel-Schnipsel – kurze Meldungen zum „Stand der Verhandlungen“
2. Hear Our Voice: die ungehörten Stimmen derer, die nicht in Sandton sein dürfen
3. Erneuerbare Energie – und was bietet dazu UBUNTU?
4. Zugang zu Sandton – Folge 13, Kontemplation

Gipfel-Schnipsel – kurze Meldungen zum „Stand der Verhandlungen“

· Bis Sonntag (voraussichtlich spät)abend soll nach Angaben aus Delegiertenkreisen der sogenannte Implementierungsplan, der die Umsetzung der Gipfelbeschlüsse regelt, fertig werden. Das wäre rechtzeitig zum Beginn des hochrangigen Gipfelteils der Staats- und Regierungschefs und ihrer Minister, der am Montag morgen beginnt.  Soll das tatsächlich geschaft werden, müssen sich die Unterhändler im “Wiener Prozess” und auf der Ministerebene (“Johannesburg-Prozess”) in den wenigen bis dahin verbleibenden Stunden in den noch strittigen Themenbereichen einigen, also  erneuerbare Energien, Handel, Finanzen und Globalisierung, Abwasserinfrastruktur in Entwicklungsländern, nachhaltige Produktionsformen und nachhaltiges Konsumverhalten und Schutz der natürlichen Ressourcen und der Biodiversität.

· Ein Kompromiss wurde hinsichtlich der Einbeziehung des Kioto-Protokolls beim Thema Klimaschutz im Implementierungsplan gefunden. Von Seiten der französischen Delegation war zu hören, Japan sei dabei als Vermittler zwischen der EU und den USA aufgetreten. Letztere verweigern zusammen mit Australien die Ratifizierung des Kioto-Protokolls. Die gefundene Sprachregelung im Implementierungsplan erlaubt den Hinweis, dass Staaten, die das Kioto-Protokoll bereits ratifiziert haben, “Länder, die dies noch nicht getan haben, stark dazu auffordern, das Kyoto-Protokoll in angemessener Zeit zu ratifizieren.” Auch die Notwendigkeit für UN-Mitgliedsstaaten, die Verringerung von Treibhausgasen “in Übereinkunft mit unseren gemeinsamen aber unterschiedlichen Verantwortlichkeiten” anzugehen, wird offenbar im Kompromisstext betont.  Die Einigung bestätigt nach Ansicht von NGO zwar erneute das schon in Bonn im vergangenen Jahr Erreichte (und betont damit die internationale Isolation von USA und Australien in diesem Bereich), beinhaltet aber keine neuen Zugeständnisse. Die NGO fürchten nun, dass die Zustimmung der Amerikaner zu dieser Sprachregelung mit Zugeständnissen an die US-Unterhändler in anderen Bereichen teuer erkauft werden musste. Nachdem russische Delegierte in Johannesburg bestätigten, dass Russland das Kioto-Protokoll auf jedem Fall noch diesen Herbst ratifizieren will, ist immer sein Fortbestand gesichert.

· Zum “Auffangbecken” für zahlreiche Textpassagen, die im Verlauf der ersten Verhandlungswoche aus dem Implementierungstext gestrichen wurden (z.B. den Hinweis auf länderübergreifende Kooperation im Einzugsbereich internationaler Flüsse) könnte die politische Abschlusserklärung werden. An ihr werden die Staatsoberhäupter, Regierungchefs und Minister in den nächsten drei Tagen noch besonders feilen. “Völlig unbrauchbar” ist nach Meinung zahlreicher Delegierter der vom Vorsitzenden des Gipfel-Vorbereitungsprozesses, Emil Salim, ausgearbeitete Vorschlag für die politische Deklaration. Offenbar hat Gastgeberland Südafrika auch in diesem Bereichen in den vergangenen Tagen die Initiative ergriffen und zum Teil in bilateralen Konsultationen an einem neuen Textentwurf gearbeitet. Diesen Text sollen die Regierenden ab Montag zur Grundlage ihrer Arbeit im Konferenzzentrum Sandton machen.

· Der Bereich internationale Umweltstrukturpolitik (global environmental governance) wird in der Abschlusserklärung wohl ausdrücklich erwähnt werden. Neues ist jedoch kaum zu erwarten. Spekuliert wird über einen Prüfauftrag an die UN, “global environmental governance” innerhalb des UN-Systems zu verbessern. Diskutiert wird anscheinend auch noch die Option einer “Weltkommission für nachhaltige Entwicklung und Globalisierung”. Allerdings ist nicht klar, ob es sich dabei um eine Erweiterung des Mandats für die bereits bestehende Weltkommission für Globalisierung um die Umweltkomponente handelt. Auch die Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Interessengruppen bei der Kommission für Nachhaltige Entwicklung (CSD) soll gestärkt werden. Die CSD ist das Nach-RioUmsetzungs- und Koordinierungsorgan der UN. Auch die Anbindung von Typ-II-Partnerschaften (wirtschaftlich-öffentlich) mit konkreten Pläne zur Umsetzung von Agenda 21 an das CSD ist im Gespräch. Das Umweltprogramm der Vereinten Nationen (UNEP) wird wohl nicht verändert werden. Damit fällt leider auch die von Umwelt-NGO vehement geforderte Aufwertung des (auch finanziell schwach ausgestatteten) Umweltprogramms in eine vollwertige UN-Behörde aus. Dies angesichts hochfliegender zivilgesellschaftlicher Träume umso bedauerlicher. Viele NGO hofften sogar auf die  Bildung einer Weltumweltorganisation in gleichem Rang wie die mächtige Welthandelsorganisation WTO.

· Der Trend, umweltpolitische Anliegen dem globalen Freihandel unterzuordnen, hat sich anscheinend auch am Wochenende fortgesetzt. Textentwürfe setzen die “gegenseitige Unterstützung von Handel, Umwelt und Entwicklung” in den Kontext der WTO und fordern “die Sicherstellung der Vereinbarkeit von Handels- und handelsbezogenen Aktivitäten mit der WTO.” Es gibt starke Anzeichen, dass sich diese Formulierung in den Verhandlungen durchsetzt. Das würde dann den Spielraum für die Behandlung von Umweltfragen im Handelsbereich ganz stark einschränken. Damit würden vor allen Dingen auch multilateralen Umweltabkommen (MEA) wie die Konvention zur Biodiversität unter das WTO-Regelwerk und deren Behandlung innerhalb der WTO fallen. Zu den USA als Buhmann im multilateralen Kontext hat sich im Verlauf des Gipfels nach Ansicht vieler NGO gleichberechtigt Australien gesellt. Die Australier haben, wie verlautet, wiederholt Formulierungen in die Verhandlung eingebracht, die den Vorrang der WTO über Umwelt- und Nachhaltigkeitsanliegen sicherstellen sollte.

· Wenn der Delegationsfunk nicht trügt, dann hat sich Bundeskanzler Gerhard Schröder – Elbeflut sei Dank - dem Thema erneuerbare Energie verschrieben. In seiner Rede vor dem Gipfelplenum am Montag will der Kanzler dem Vernehmen nach das einstmals von ihm als “grünes Steckenpferd” verunglimpfte Thema mit drei großen Initiativen der Bundesregierung aufwerten. An die Weltgemeinschaft wird er die Einladung richten, zu einer großen Weltkonferenz zu globalen Zielen und deren Umsetzung für erneuerbare Energie nach Deutschland zu kommen.  Auch ein Nord-Süd-Programm in technischer Zusammenarbeit ist vorgesehen.  Schließlich will der Kanzler seine internationalen KollegInnen dafür gewinnen, dass der Gipfel eine der schon bestehenden UN-Einrichtungen mit der Förderung erneuerbarer Energie beauftragt. Dies ist die “Light”-Version eines Vorschlags, der auch von deutschen Energieexpeten im Vorfeld des Gipfels zu hören war. Vor dem Gipfel war noch eine der Internationalen Atombehörde (IAEO) ähnliche neue UN-Behörde für erneuerbare Energie im Gespräch, mit weitreichenden Umsetzungs- und Kontrollkompetenzen.

· In Johannesburg geht es jetzt in die heiße Phase des “Eine-Hand-wäsch-die-andere”-Ringens. Es geht um Paketlösungen, die einzelnen Delegationen und Ländergruppen erlauben, (vorgebliche) Zugeständnisse in einem Themenbereich für (Schein-)Gewinne in anderen Bereichen hinzunehmen und dies dennoch dem heimischen Publikum und der Weltöffentlichkeit als Sieg ihrer Verhandlungsposition zu verkaufen. Ein solche Paketlösung zeichnet sich zwischen der G77 und der EU ab. Danach sollen die Entwicklungsländer die von der EU geforderten Ziele für eine prozentuale Förderung erneuerbarer Energie am Weltenergieaufkommen bis 2010 akzeptieren. Im Gegenzug will die EU einer Definition des Begriffs der Globalisierung im Implementierungstext zustimmen, die auch auf deren Risiken hinweist. Allerdings könnten beide Ländergruppen hier die Rechnung ohne Wirt USA gemacht haben. Die Nordamerikaner halten von beiden Vorschlägen wenig.

· Ein kleines “s” macht im Verhandlungstext für den Aktionsplan – und für Millionen von Menschen in aller Welt – einen ganz großen Unterschied aus.  Die VertreterInnen indigener Völker wollen trotz erheblicher Widerständen, gerade auch der USA und Indiens, nicht von ihrem Bemühen ablassen, im Verhandlungstext einige Sprachregelungen zu ändern. Gegenwärtig bezieht sich der Aktionsplan auf ihre Situation nur unter Hinweis auf “indigene Bevölkerungsgruppen”  (“indigenous people” ohne kleines “s” am Ende), denen damit aber, nach internationalem Recht das “Recht auf Selbstbestimmung” verwehrt würde. Das steht nämlich nur anerkannten Völkern (“indigenous peoples” mit kleinem “s” am Ende) zu. Auch der Text im Implementierungsplan, der Bezug auf “kulturelle Vielfalt” nimmt, steht in vielen Bereichen noch in den Uneinigkeit signalisierenden eckigen Klammern. Keine Chance haben die indigenen Völker wohl mit ihrer Forderung, das Recht für eine eigenen Weg ökonomischer Entwicklung innerhalb ihrer Territorien festzuschreiben. Dieses Recht steht in Zeiten der Globalisierung ja nicht einmal mehr Staaten zu.

· Endlich einmal wurde die UN am Sonntag morgen gelobt – und das ausgerechnet von den zivilgesellschaftlichen Gruppen, die in den vergangenen Tagen viel an den ungeschickten, häufig geänderten Regelungen ihres Zugangs zum offiziellen Gipfelzentrum Sandton auszusetzen hatten. Das Lob kam, nicht zu fassen, ausgerechnet für eine Regelung des Zugangs zum Konferenzzentrum. Am Sonntag morgen wurden die dreimal je 1000 Pässe vergeben, die es NGO-VertreterInnen erlauben, auch während der strengen Sicherheitsvorkehrungen der nächsten drei Tage in Sandton ein und aus zu gehen – allerdings nur noch durch den Notausgang, da alle normalen Zugänge für die Staats- und Regierungschefs samt Gefolge freigehalten werden müssen. Ganz Glückliche zogen das “grosse Los”, eine Eintrittskarte in das Plenum (150 Sitze für Zivilgesellschaft pro Tag).  Allerdings ist die Ehre der Zusatzpassbesitzer zweifelhaft: NGOs sind in Sandton von Montag bis Mittwoch nur im NGO-Raum erlaubt, der Zugang zu den Verhandlungsprozessen oder ins Medienzentrum ist verwehrt.  Und die Reden der Staats- und Regierungschef, sollten sie wirklich das eine oder andere Delegiertenherz höher schlagen lassen, können im Fernsehen im eigenen Hotelzimmer allemal angenehmer verfolgt werden als auf der grossen Leinwand im zugigen NGO-Raum in Sandton. 

Hear Our Voice: die ungehörten Stimmen derer, die nicht in Sandton sein dürfen

Schräg gegenüber vom offiziellen Gipfel-Konferenzzentrum, kaum einen Steinwurf entfernt, hat die internationale Umweltschutzorganisation Friends of the Earth (FoE) am  Sonntag vormittag ihre Installation "Hear Our Voice" eingeweiht: sechstausend Pappmaché-Statuen sollen die ungehörten Stimmen der Menschen aus aller Welt symbolisieren, die unter den sozialen und ökologischen Folgen des Wirkens transnationaler Konzerne leiden. Die Statuen umgeben einen sechs Meter hohen Metall-Roboter, den "Corporate Giant", der laut FoE für das wachsende politische Gewicht der Konzerne steht. Im Hintergrund, vom Dach des "Forums", in dem sich Investment-Banking Agenturen übereinanderstapeln, hing zur Einweihung ein zwanzig Meter hohes gelbes Banner mit der zentralen Botschaft der Installation "Don't let big Business rule the World". Über Lautsprecher ertönten gesammelte Botschaften von Menschen aus allen Teilen der Erde.

"Trotz eifriger PR-Aktivitäten der Konzerne, die ihr Handeln in ‚grünem‘ Licht erscheinen lassen sollen, bedeutet nachhaltige Entwicklung für die meisten Unternehmen schlichtweg 'business as usual' - und zwar ohne Regeln und ohne sich in die Karten schauen zu lassen," erklärte Tony Juniper von Friends of the Earth zur Einweihung der Installation.

Friends of the Earth wirbt mit der Installation um verbindliche globale Regeln für transnationale Konzerne, deren schiere Größe es oft für einzelne Länder schwer und bisweilen unmöglich macht, ihr ökologisches und soziales Verhalten zu kontrollieren. Das geht häufig auf Kosten von Umwelt und den ärmeren Bevölkerungsschichten vor allem in Entwicklungsländern.

Klaus Töpfer, Chef des Umweltprogramms der Vereinten Nationen und ebenfalls unter den Rednern zur Einweihung, unterstrich, dass es notwendig sei, globalen Regeln für transnationale Konzerne einzuführen. Töpfer dankte Friends of the Earth für die Installation und sicherte sich anschließend eine der Statuen für sein Büro in Nairobi.

Bilder zu der Aktion in Druckqualität gibt es im Netz unter www.rio-plus-10.org

Erneuerbare Energie – und was bietet dazu UBUNTU?

Im Gipfelzentrum Sandton hat der Freihandel mit Themen begonnen. Letztes Gerücht: Der bisherige heiße Favorit „erneuerbare Energie“ wird von der EU möglicherweise fallen gelassen und gegen „Wasser“ eingetauscht. Das Ziel, bis zum Jahr 2010 mindestens 10 Prozent der Energiebedarfs aus erneuerbaren Energiequellen zu decken, ist in Gefahr. Doch Sandton ist nur eine Seite des Weltgipfels. Im sogenannten UBUNTU-Village, keine 10 Autominuten entfernt, werden praktische Lösungen vieler Gipfelprobleme vorgeschlagen.

So auch im deutschen Pavillion. Dort wird eine Wasserpumpe vorgestellt, die mit Solarenergie betrieben wird. Entwickelt hat das sogenannte „Water pps“ die Freiburger Solarfabrik in Zusammenarbeit mit dem Fraunhofer Institut für Solare Energiesysteme. Aus bis zu 20 Meter Tiefe kann solch eine solar betriebene Pumpe Trinkwasser heraufgeholt werden. Oben ist die Pumpe mit einem Mikrofilter versehen, der das Wasser vorgereinigt. So können Familien in Wasserarmen Gegenden zum Beispiel Afrikas mit Trinkwasser versorgt werden. Eine Arbeit, die heute noch mweist Frauen mit riesigen Wasserkrgen auf ihren Küpfen erledigen, die dabei oft kilometerweit laufen müssen. Die Anlage kann zusammen geklappt und transporttiert werden. Das ermöglichst auch de  Einsatz in Krisengebieten und Flüchtlingslagern.

Solarfabrik bietet auch solar betriebene Kleinenergieversorgung für ländliche Haushalte an, die nicht ans Stromnetz angeschlossen sind. Einem ähnlichen Prinzp folgt auch das  “Solarkocher-Restaurant”. Es handelt sich um ein von der Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit GTZ unterstütztes Projekt des Entwicklungsingenieurs Dieter Seifert aus Neuötting, das gegenwärtig in Südafrika intensiv getestet wird. Die Kocher sind mit einem  Parabolikspiegel versehen. Seifert möchte die Solarkocher weltweit zu verbreiten, um auf diese Weise mitzuhelfen, aus der Brennholzkrise zu kommen und damit zur Verringerung von CO2-Emissionen beizutragen. Massive Abholzung und als Folge Verwüstung haben dazu beigetragen, dass gegenwärtig rund ein Drittel der Erdbevölkerung von einer extremen Unterversorung mit Brennholz betroffen sind. Mehr als 200 Millionen Solarkocher wären nötig, um dem Problem mit erneuerbarer Kocherenergie abzuhelfen.

Der Kocher besteht aus einem leicht zusammensetzbaren Parabolik-Spiegel, der mit einer Topfhalterung versehen wird. Je nach Größe kann er einen bis vier schwarze Töpfe oder Kasserolen beherbergen. Der Spiegel bündelt die Sonnenstrahlen in den schwarzen Töpfen und erhitzt deren Inhalt bis auf 200 Grad. Die Kocher haben bei guter Wartung eine Lebensdauer von 8-10 Jahren und sind durchaus erschwinglich. Der grösste Kocher, der bis zu zu 12 Personen “bekochen” kann, kostet etwa 150 Euro. Das Projekt wirbt mit Beiträgen zu Nachhaltigkeit auf verschiedenen Ebenen:
1. Schaffung von Arbeitsplätzen durch die lokale Produktion, Wartung und Vermarktung
2. Beitrag zur CO2-Reduzierung und damit zur Klimastabilisierung
3. Vermeidung weiterer Abholzung zur traditionellen Brennholzversorgung

Leider rechnet das Projekt nach Meinung von Afrikaexperten zu wenig mit den Angewohnheiten derjenigen, die von ihm eigentlich profitieren sollen. So sind die Frauen im ländlichen Afrika, die traditionell kochen, tagsüber bei der Arbeit auf dem Feld. Gekocht und warm gegessen wird abends, wenn die Sonne, die den Solarkocher speisen soll, lämgst untergegangen ist. Außerdem ist die Reflexionsfläche des Parabolspiegels sehr kratzempfindlich. Wenn beim kochen Speise auf den Spiegel gerät und er gereinigt wird, entstehen sehr leicht Kratzer und der Spiegel verliert bis zu Hälfte seiner Kraft.

Zugang zu Sandton – Folge 13, Kontemplation

Johannesburg (Jo‘burg News) Der Schreiber dieser Zeilen hat die vergangenen Jahre in einem großen, großen Land am östlichen Rande Europas vebracht. Und trotzdem dieses Land seit geraumer Zeit eine demokratisch gewählte Regierung hat und auch wirtschaftlich eher westlichen Vorbildern nachstrebt, wehrt sich seine Beamtenschaft mal zähe, mal erfindungsreich, meist dilletantisch, oft aber brutal direkt gegen jedweden Einbruch von Service-Ideen in ihren Hoheitsbereich.

Dieses lange Schlangen, gern auch drängende Menschentrauben erzeugende Verhalten scheint nun aber nicht nur etwas mit dem besonderen, jahrhundertelang rauen (Um-)Weltbedingungen ausgesetzten Menschenschlag dort im fernen Nordosten, der im Altag öfters heftig zurückruppt, zu tun zu haben. Nein, Schlangen zu produzieren weiß auch die UN, in trauter Einigkeit mit den südafrikanischen Gastgebern des Erdengipfels.

Ein neuer, trauriger, wenn auch südsonnig-höflicher Höhepunkt wurde am Sonntag Vormittag erreicht. Vor dem Haupteingang des Sandton Convention Centers kamen sie tatsächlich alle zusammen, die Freunde der Erde mit den Lobbyisten ihrer Unter-sich-Aufteiler und allerlei Volks aus den Nischen dazwischen. Sich im Foyer der politisch Mächtigen dieser Erde zu tummeln und eventuell das eine oder andere gute oder auch schlechte Wort los zu werden, hatte die Weltmittelklasse in Anzug, Protest-T-Shirt oder Birkenstocknachfolgefußwerk auch am Gipfel-Mitte-Tag-des-Herr (christliche, und damit dem Augenschein nach Gipfel-Mehrheits-Version) früh aus den gemieteten Federn betrieben. “Tagespass” und “jeden Tag nur 1000” lauteten die Zauberworte, die jeden quakenden Radiowecker verstummen lassen könnten.

So stand also die fleischgewordene Weltzivilgesellschaft, gesittet freundlich geleitet vom Sicherheitspersonal und der eigenen Wohlerzogenheitstand, in einer riesigen Schlange für Tagespässe an. Eifrige Verkehrspolizisten lotsten am Haupteingang zum Tageszentrum ständig wichtige Limousinen mit wohl noch wichtigeren Insassen vorbei. Welch eine Ressourcenverwendung beim Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung! Grob gerechnet zwei mal dreitausend hochqualifizierte und weitgereiste Arbeitsstunden zu mindestens 20 Dollar die Stunde ließen sich geduldig die südafrikanische Frühfrühlingssonne auf die Köpfe scheinen. Und alles, um die Erde zu retten, die auf diesem Gipfel wohl kaum mehr zu retten sein wird, wie die Besten und Klügsten von ihnen in scharfen Reden und mit geschliffenem Wort in zahllosen Halbzeitbilanzen voranalysiert hatten.

Eigentlich hätten diese Erfahrung, nicht diejenigen machen sollen, deren Tagesgeschäft es ist, den sorgsameren Umgang mit und die gerechtere Verteilung von Ressourcen zu fordern. Das Schlangegefühl stünde wohl doch  den Umworbenen und Betüttelten dieser Welt besser an.

Umfassende Informationen der Heinrich-Böll-Stiftung über den Weg zum Gipfel können Sie im Internet deutschsprachig unter www.worldsummit2002.de erhalten. Dort wird auch ein Download der Jo‘burg News bereit liegen. Englischsprachige Informationen gibt die Homepage www.worldsummit2002.org

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