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RIO+10 THEMEN |
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Johannesburg: Fairer Handel wurde gefordert, konnte sich aber nicht richtig durchsetzen
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Die Stellung der WTO ließ einige Beobachter befürchten, dass der Umweltgipfel in Johannesburg ebenfalls keine Entscheidungen bringen würde. Denn sollten Länder in den Bereichen Handel und Globalisierung eine nachhaltiges Wirtschaften einführen und auch subventionieren, würde dies gegen die WTO-Richtlinien verstoßen. Die Beobachter sollten Recht behalten. Es blieb bei den Vereinbarungen, die in Doha getroffen wurden. Der Johannesburg-Aktionsplan formuliert nur vage Aussagen zum Subventionsabbau. Nur einen kleinen Lichtblick brachte der Gipfel mit sich: In einem weiteren Kapitel des Plans wurde festgelegt, dass die international vereinbarten Punkte zum Umweltschutz künftig nicht den Regeln der WTO untergeordnet werden dürfen. Trotzdem blieben die enttäuschenden Ergebnisse des Weltgipfels nicht im Verborgenen und die Diskussionen um einen fairen Handel weltweit gehen weiter. |
 Foto: Weed
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Stichwort WTO
Die Welthandelsorganisation (WTO) ist neben dem Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in den letzten Jahren zu einer der mächtigsten Organisationen herangewachsen. Sie beschäftigt sich als einzige Institution mit den Regeln des Handels zwischen den Nationen. Erklärte Kernaufgabe der zur Zeit 144 Mitgliedstaaten ist es, weltweite Geschäfte von Herstellern, Importeuren und Exporteuren zu fördern. Und genau hier liegt das Problem: Bisher kam die Förderung zumeist den Industrieländern zu Gute, ärmere Länder und Entwicklungsländer blieben außen vor. So ergab sich bei der letzten WTO-Ministerkonferenz in Doha (Katar) im November 2001 lediglich die Entscheidung, eine neue Verhandlungsrunde einzuleiten. Themen wie z.B. die Förderung der Gesundheitsversorgung in ärmeren Ländern, die Verbesserung des Marktzugangs für Agrarprodukte, die Reduzierung der Zölle und Handelshindernisse wie etwa der Agrarsubventionen der EU wurden vertagt. |
Nach Ende des Johannesburggipfels sind die Stimmen der ärmeren Länder, so z.B. einiger afrikanischer Staaten lauter geworden. Der Streit zwischen den Vertretern der Entwicklungs- und der Industrieländer innerhalb der WTO wird immer heftiger. Laut Reuters appellieren die afrikanischen Staaten an alle armen Mitgliedsländer der WTO, sich zusammen der Kraft der reichen Staaten zu widersetzen. Im Namen der Afrikanischen Vereinigung legte die kenianische Abgeordnete Amina Chawahir Mohammed ein Papier vor und forderte die WTO Mitglieder darin auf, sich innerhalb der Handelsorganisation gemeinsam gegen die Reichen, die gegen die Regeln verstoßen, zu wehren. Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten äußerten sich bislang nicht zu dem Thema und kleine Entwicklungsländer schließen den geforderten Widerstand für sich aus. |
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Schon ein paar Wochen nach der Konferenz in Johannesburg nahmen die EU und die 77 Länder Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (AKP-Staaten) die Verhandlungen über neue Handels- und Investitionsliberalisierungsabkommen auf. Ziel ist es, ökologisch nachhaltige und eine sozial gerechte Entwicklung in den AKP-Staaten zu erreichen. Dafür setzten sich insbesondere terre des hommes und Weed ein: Es müssten endlich die externen Folgen der Reform der europäischen Agrarpolitik (GAP) für die kleinbäuerlichen Produzenten in den AKP-Staaten berücksichtigt werden. |
Foto: GTZ
| Das für die Verhandlungen vorliegende Handlungsmandat stellt die Handelsliberalisierung allerdings vor die Armutsbekämpfung. Dies zeigt deutlich das Ziel der EU, nämlich in erster Linie ihre wirtschaftlichen Eigeninteressen durchzusetzen. Peter Eisenblätter von terre des hommes urteilt: „Neue und faire Handelsabkommen sollten die regionalen Märkte der AKP-Staaten vor der unfairen Konkurrenz aus Europa schützen, bis diese konkurrenzfähig sind". Ziel sei es vor allem die finanziellen, ökologischen und sozialen Konsequenzen neuer Handelsliberalisierungen zu untersuchen und Lösungsansätze zu präsentieren. Nach wie vor sind Handelsabkommen eine schier unlösbare Aufgabe, denn einerseits kommen EU und AKP Staaten in Verhandlungen zum Liberalisierungsabkommen zusammen und Unternehmen wie Transfair haben sich auf dem deutschen Markt etabliert, andererseits stellt die Kluft zwischen Arm und Reich, wie die WTO zeigt, nach wie vor ein großes Problem dar.
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Best practise Beispiel: Transfair wird zehn Jahre alt
Transfair, das Siegel für den fairen Handel mit den Ländern des Südens feiert seinen zehnjährigen Geburtstag. Die Organisation ließ zum Jubiläum verlauten, dass der faire Handel in den vergangenen Jahren mit seinen Produkten, wie z.B. Kaffee, Orangensaft, Kakao, Honig, Schokolade und Bonbons in den Supermärkten die Regale erobert hat. Der Umsatz belaufe sich seitdem auf 500 Millionen Euro, und mit dem Erlös der Produkte konnten die Lebensverhältnisse von vielen Familien verbesserte werden, so Transfair. Nach Angaben des Unternehmens profitieren zum einen rund 800.000 Bauernfamilien in 39 Ländern vom fairen Handel, zum anderen aber auch Bildungs- und Sozialeinrichtungen sowie die Qualitätsverbesserung in der Produktion. TransFair Produkte zu kaufen, bedeute nachhaltiges Handeln und gerade deswegen, so TransFair-Vorstandsvorsitzende Norbert Dreßen, „setzt TransFair auch zukünftig alles daran, konkrete Verbesserungen für die Produzenten in den Ländern des Südens zu erreichen.“ |

 Foto: Transfair
| Weiter Informationen zum Thema: EU-US "Non-Paper" zu Globalisierung, Handel und Finanzen mm WTO versus Weltgipfel mm EU erhöht Druck auf AKP-Staaten mm Welthandel und Nachhaltigkeit mm Mittelamerika: Handelsträume in Zeiten der Dürre mm Spekulationen und Protektionismus bestimmen den Agrarhandel
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Zehn Jahre nach Rio war Johannesburg vom 26. August bis 4. September 2002 Gastgeber des Weltgipfels für Nachhaltige Entwicklung. Diese Seite informiert über Ziele, Erreichtes und Hintergründe und stellt die Aktivitäten der Stiftung und ihrer Partnerorganisationen vor. Weitere Infos bieten zudem unsere internationale Seite ww.worldsummit2002.org sowie www.boell.de. |
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